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   BSG, 25.06.1980 - 1 BA 23/80   

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https://dejure.org/1980,7821
BSG, 25.06.1980 - 1 BA 23/80 (https://dejure.org/1980,7821)
BSG, Entscheidung vom 25.06.1980 - 1 BA 23/80 (https://dejure.org/1980,7821)
BSG, Entscheidung vom 25. Juni 1980 - 1 BA 23/80 (https://dejure.org/1980,7821)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Zulassung der Revision - Verfahrensmangel

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Wird zitiert von ... (188)

  • BSG, 14.03.2016 - B 8 SO 85/15 B
    Klärungsfähig ist eine Rechtsfrage nur, wenn sie für den zu entscheidenden Fall rechtserheblich ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31): Über die aufgeworfene Rechtsfrage müsste das Revisionsgericht also - in Ergänzung zur abstrakten Klärungsbedürftigkeit - konkret-individuell sachlich entscheiden können (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 39; SozR 1500 § 160a Nr. 31).
  • BSG, 20.12.2012 - B 8 SO 75/12 B

    Sozialhilfe - Auskunftsverlangen gegenüber einem potenziell Unterhaltspflichtigen

    Über die aufgeworfene Rechtsfrage müsste das Revisionsgericht also - in Ergänzung zur abstrakten Klärungsbedürftigkeit - konkret-individuell sachlich entscheiden können (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 39; SozR § 160a Nr. 31) .
  • BSG, 15.12.2023 - B 4 AS 67/23 B
    Über die aufgeworfene Rechtsfrage müsste das Revisionsgericht also - in Ergänzung zur abstrakten Klärungsbedürftigkeit - konkret-individuell sachlich entscheiden müssen ( BSG vom 25.6.1980 - 1 BA 23/80 - SozR 1500 § 160 Nr. 39 und BSG vom 25.10.1978 - 8/3 BK 28/77 - SozR 1500 § Nr. 31) .
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